Stellungnahme zum Budget-Entwurf 2026 | Setze ein Zeichen

Betreff: Einspruch gegen den Entwurf des Voranschlags 2026 – Stopp des Sozialabbaus Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, mit diesem Schreiben erhebe ich dezidiert Einspruch gegen den vorliegenden Entwurf des Voranschlags der Stadt Wien für das Jahr 2026. Die Analyse der Budgetpläne offenbart eine inakzeptable Verschiebung der Prioritäten: Weg von der sozialen Daseinsvorsorge, hin zu fragwürdigen Großprojekten und PR-Ausgaben. Die geplante Kürzung im Sozial- und Gesundheitsbereich stellt einen direkten Angriff auf die soziale Sicherheit dieser Stadt dar. Investitionen für den Fonds Soziales Wien (FSW) und den Wiener Gesundheitsverbund (WiGeV) dürfen nicht reduziert oder eingefroren werden. Angesichts der Inflation kommt das einer faktischen Leistungskürzung gleich. Besonders gravierend sind die Einschnitte bei der Sozialhilfe und die Streichung von präventiven Maßnahmen in der Suchthilfe sowie bei Arbeitsprojekten für Menschen mit Behinderungen. Es ist zynisch, bei den Schwächsten – Alleinerziehenden, chronisch Kranken und Mindestsicherungsbezieher:innen – den Sparstift anzusetzen, während gleichzeitig Millionenbudgets für Eigenwerbung und politisch umstrittene Straßenbauprojekte wie den Lobautunnel bereitgestellt werden. Zudem ist die Verzögerung beim Ausbau der U-Bahnen (U2/U5) bei gleichzeitiger Verteuerung der Öffi-Tickets eine Hohn für alle klimabewussten Bürger:innen. Die Mittel für klimafreundliche Umgestaltungen in den Bezirken zu streichen, zementiert eine veraltete Stadtpolitik. Ich fordere Sie auf: Nehmen Sie diese unsozialen Kürzungen zurück. Priorisieren Sie die Arbeitsbedingungen im Pflege- und Sozialbereich und die Unterstützung jener, die auf Hilfe angewiesen sind, statt das Budget durch den Abbau sozialer Errungenschaften zu sanieren. Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe Ihnen, weil ich gegen den Plan für das Geld der Stadt Wien bin. Der Plan ist für das Jahr 2026. Ich finde den Plan schlecht. Das sind meine Gründe: Sie sparen am falschen Ort. Die Stadt will weniger für Soziales und Gesundheit ausgeben. Das ist gefährlich. Menschen mit wenig Geld brauchen Hilfe. Kranke Menschen brauchen gute Pflege. Wenn Sie hier sparen, leiden viele Menschen. Das darf nicht sein. Das Leben ist teuer. Alles wird teurer. Aber die Stadt gibt nicht mehr Geld für Hilfe aus. Das bedeutet: Es gibt weniger Hilfe als früher. Einrichtungen für Pflege und Kinder bekommen zu wenig Geld. Das Personal hat zu viel Stress. Die Qualität wird schlechter. Die Tickets sind zu teuer. Die Jahres-Karte für die Öffis wird teurer. Aber die neuen U-Bahnen kommen viel später. Das ist unfair. Wir zahlen mehr Geld für weniger Leistung. Die Stadt gibt Geld für falsche Dinge aus. Die Stadt gibt viel Geld für Werbung aus. Die Stadt baut teure Straßen. Aber für den Klima-Schutz ist kein Geld da. Das finde ich falsch. Bitte ändern Sie den Plan. Nehmen Sie die Kürzungen zurück. Geben Sie das Geld für die Menschen aus, die Hilfe brauchen. Mit freundlichen Grüßen,