Die AUGE Wien nimmt die Ausstrahlung des Songs „Immer vorwärts FPÖ“ im Rahmen einer Chartshow auf Ö3 mit großer Aufmerksamkeit und Sorge zur Kenntnis.
Für uns stellt sich dabei eine grundlegende Frage nach der gesellschaftlichen Verantwortung eines öffentlich-rechtlichen Mediums – insbesondere gegenüber jungen Menschen.
Ö3 erreicht in erster Linie ein junges Publikum. Politisch eindeutig werblich konzipierte Songs – unabhängig davon, von welcher Partei sie stammen – sind keine neutralen Kulturgüter, sondern gezielte Propagandainstrumente. Sie wirken über Emotionen, Identifikation und Wiederholung. Es handelt sich um Werbeprodukte, nicht um musikalische Unterhaltung. Politische Werbung muss als solche klar gekennzeichnet sein. Dies war bei der Ausstrahlung des genannten Songs nicht der Fall und ist im Kontext eines öffentlich-rechtlichen Unterhaltungsformats höchst problematisch.
Die AUGE Wien widerspricht klar der Auffassung, dass eine kurze Einordnung ausreicht. Insbesondere dann nicht, wenn sich diese darauf beschränkt, einen Politikwissenschaftler zur allgemeinen Propagandawirkung parteipolitischer Songs zu befragen. Der Verweis darauf, dass solche Praktiken in den USA durchaus üblich seien und nicht in Österreich erfunden wurden, lenkt vom eigentlichen Kern der Kritik ab. Auch die Empfehlung an andere Parteien, es der FPÖ gleichzutun, verkennt die Tragweite einer unreflektierten Ausstrahlung parteipolitischer Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Der ORF trägt als öffentlich-rechtliches Medium eine besondere Verantwortung, die über bloße Rechtskonformität hinausgeht. Es braucht klare und transparente redaktionelle Leitlinien für den Umgang mit parteigebundenen Produktionen sowie einen eindeutigen Hinweis darauf, dass es sich – auch wenn sie musikalisch daherkommen – um politische Werbung handelt.
Demokratie lebt von Argumenten, nicht von Refrains.
Öffentlich-rechtliche Medien müssen dieser Verantwortung gerecht werden.