Schlagwort: Nationalsozialismus

  • Warum ein FPÖ Nationalratspräsident keine demokratische Usance sein kann.

    Warum ein FPÖ Nationalratspräsident keine demokratische Usance sein kann.

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    Wenn wir von festgeschriebenen demokratischen Regeln sprechen die gar nicht festgeschrieben sind, nennen wir dies Usance (Brauch, Gepflogenheit [im geschäftlichen Verkehr]). Der Brauch steckt im Detail Seit 1945 gab es immer erste Nationalratspräsidenten der SPÖ bzw. der ÖVP. Die Ausführenden Personen haben immer darauf geachtet die Parlamentarische Ordnung einzuhalten. Nun steht Walter Rosenkranz für dieses…